Gemeinde Blindheim
 Weiherbrunnenstr. 9 
 89434 Blindheim E-Mail: info@blindheim.de 
 Tel.: 09074/2028 Internet: http://www.blindheim.de 
 
Aktuelles
  Infos zur Ge-
meinderatssitzung
vom 25.02.14
Gemeindepolitik
Verwaltung
Veranstaltungs-
kalender
Kultur/Tourismus
Bauen und Leben in Blindheim
Vereine
Wirtschafts-
standort
Links
Abstandshalter
 Sie befinden sich hier:  Startseite > Aktuelles > Sitzung vom 25.02.14
Ergebnisse und Informationen zur Gemeinderatssitzung vom 25.02.14
Tagesordnung öffentlicher Teil:

 
1.
 
Bericht von Bürgermeister Gumpp und Ingenieur Kapfer über den Stand der geplanten Tiefbaumaßnahmen in der Gemeinde Blindheim
Infos/Ergebnis: Herr Kapfer vom gleichnamigen Ingenieurbüro aus Dillingen und BGM Gumpp geben dem Gemeinderat einen Überblick über die für 2014 geplanten Tiefbaumaßnahmen in der Gemeinde:

Kanal Berghausen und Ortsverbindungskanal Berghausen – Wolpertstetten:
Die Planunterlagen sind fertig und genehmigt. Die Maßnahme kann ausgeschrieben werden, sobald die notwendigen Grundstücksangelegenheiten geregelt sind. Wenn jetzt alles optimal läuft, könnte die Baumaßnahmen kurz nach Ostern beginnen. Zum Rohrmaterial: Bei der zeitweise zu erwartenden geringen Abwassermenge rät Herr Kapfer von Betonrohren ab, die aufgrund ihrer Rauigkeit den Abfluss zu stark bremsen könnten. Er empfiehlt dagegen Rohre aus Kunststoff, sogenannte Connex-Rohre, als Standardmaterial auszuschreiben. Der Gemeinderat ist damit einverstanden.

Ortsstraße Berghausen und Ortsverbindungsstraße Berghausen – Wolpertstetten:
Die Planunterlagen liegen bei der Regierung von Schwaben. Herr Kapfer rechnet damit, dass die Baufreigabe in den nächsten Tagen kommt. Wie er weiter berichtet, liegen vonseiten des Landratsamtes Dillingen noch einige Anregungen vor. Die Vorschläge des Behindertenbeauftragten sollen wo es geht berücksichtigt werden. Den Wunsch der Unteren Naturschutzbehörde, an markanten Stellen einige Großbäume zu pflanzen, lehnt der Gemeinderat ab, da dafür zusätzlicher Grunderwerb notwendig wäre, der momentan nur sehr schwierig zu realisieren ist.
Herr Kapfer schlägt vor, beide Baumaßnahmen (Kanal und Straße) zeitgleich zu beginnen, da durch eine geschickte Kombination der Bauarbeiten die notwendigen Kanalaushubarbeiten für den Ortsverbindungskanal reduziert werden könnten. Grundsätzlich werden die beiden Baumaßnahmen als getrennte Gewerke ausgeschrieben.

Park and Ride Anlage:
Herr Kapfer berichtet, dass er gerade dabei ist, die von der Regierung von Schwaben gewünschten Änderungen in die Planunterlagen einzuarbeiten. Sobald die Planung dann genehmigt ist, wird er die Maßnahme sofort ausschreiben. Mit der Fertigstellung rechnet er im Herbst.

Erschließung Baugebiet Mühläcker:
Die Ausschreibung für den Kanalbau läuft momentan. Ausgeschrieben wurden die bisher in diesem Bereich schon verwendeten GFK-Rohre. Nach dem Kanalbau sollen die anderen Leitungen (Wasser, Strom, Telekommunikation) verlegt werden, danach erfolgt der Straßenbau.

Erschließung Baugebiet Wiesäcker:
Herr Kapfer erstellt momentan die Planung für den Straßenbau. Er schlägt vor, die Straßenbaumaßnahmen Mühläcker und Wiesäcker als ein Projekt auszuschreiben. Der Gemeinderat ist damit einverstanden.

 
2.
 
Beschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges für die Feuerwehr Wolpertstetten: Beschluss über die Art der Ausschreibung
Infos/Ergebnis: Der Gemeinderat hat in der Sitzung vom 03.12.2013 beschlossen, dass versucht werden soll, das gewünschte Feuerwehrfahrzeug für Wolpertstetten über das Beschaffungsportal des Bayerischen Gemeindetags zu erwerben. Hierzu wurde die Verwaltung beauftragt, zusammen mit der Feuerwehr Wolpertstetten die bereits eingestellten Beschaffungswünsche zu sichten bzw. die eigenen Wünsche einzustellen. Dies wurde von der Verwaltung so umgesetzt.
BGM Gumpp berichtet nun dem Gemeinderat, dass sich über diese Schiene zwischenzeitlich eine Kommune – Bechhofen aus Mittelfranken – gemeldet hat, die ein typgleiches Fahrzeug beschaffen will. Der Kommandant der Wolpertstettener Feuerwehr, Herr Stefan Ahle, hat daraufhin mit den Verantwortlichen in Bechhofen Kontakt aufgenommen und abgeklärt, inwieweit die Vorstellungen der Kommune Bechhofen zu unseren passen. Wie er berichtet, würde die Bechhofener Ausstattung gegenüber der von uns geplanten Mehrkosten in Höhe von zwei bis drei Tausend Euro verursachen. Darüber hinaus will Bechhofen die Ausschreibung in Eigenregie, also nicht unter zu Hilfenahme eines Ingenieurbüros, durchführen.
In der anschließenden Diskussion zeigt sich, dass der Gemeinderat in diesem speziellen Fall keine großen Vorteile einer gemeinsamen Beschaffung sieht, da die zu erwartenden Kostenvorteile durch die von uns nicht gewollten Mehrausstattungen mehr als aufgefressen würden. Darüber hinaus sieht sich der Gemeinderat nicht in der Lage, die Ausschreibung und Beschaffung ohne kompetente Hilfe eines Ingenieurbüros durchzuführen. Als mögliches Ingenieurbüro, das diese Beschaffung begleiten könnte, schlägt Kommandant Ahle das Ingenieurbüro Knobloch aus Bobingen vor. An Kosten rechnet er dafür mit ca. 2.100 Euro, die sich jedoch durch eine gute Ausschreibungsvorlage vonseiten der Gemeinde noch etwas reduzieren würden.
Der Gemeinderat beschließt, das von der Feuerwehr Wolpertstetten gewünschte Fahrzeug in Form einer Einzelausschreibung ohne Partnergemeinden und unter zu Hilfenahme des Ingenieurbüros Knobloch zu beschaffen.

 
3.
 
Übernahme von Kosten für Aufenthalte im Feuerwehrerholungsheim Bayerisch Gmain
Infos/Ergebnis: Der Freistaat Bayern übernimmt für Feuerwehrdienstleistende, die 40 Jahre aktiven Feuerwehrdienst geleistet haben, die Kosten für einen einwöchigen Aufenthalt im Feuerwehrerholungsheim Bayerisch Gmain. Der bayerische Innenminister Herrmann bittet nun die Gemeinden darum, dass diese die Kosten für eine Begleitperson übernehmen. Auch der Bayerische Gemeindetag unterstützt dieses Ansinnen.
Der Gemeinderat beschließt, die Kosten für eine Begleitperson für einen einwöchigen Aufenthalt im Feuerwehrerholungsheim Bayerisch Gmain zu übernehmen.

 
4.
 
Übernahme der Kosten für neue Begrüßungsschilder an den Ortseinfahrten
Infos/Ergebnis: Die Begrüßungsschilder an den Ortseinfahrten sind alle in einem schlechten Zustand und sollten erneuert werden. Der Gemeinderat begrüßt daher das Engagement von Herrn Thomas Gerstmeier aus Unterglauheim, der diese im Rahmen eines Sozialprojektes für sein Studium erneuern will. Herr Gerstmeier will seine Arbeitsleistung einbringen und bittet die Gemeinde um die Übernahme der Materialkosten.
Der Gemeinderat begrüßt dieses Vorhaben und beschließt, die Materialkosten für ein neues Begrüßungsschild zu übernehmen. Herr Gerstmeier soll dieses anfertigen und dann im Gemeinderat vorstellen. Anschließend wird der Gemeinderat über die Anschaffung weiterer Schilder entscheiden.

 
5.
 
Haushaltsvorberatung für das Jahr 2014
Infos/Ergebnis: BGM Gumpp erläutert dem Gemeinderat in Grundzügen einige Eckpunkte des Haushaltsjahres 2013 und wichtige Planansätze des Haushaltjahres 2014. So wird die Zuführung vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt 2013 wohl um die 300.000 € höher ausfallen als ursprünglich geplant (501.419 € statt 207.000 €).
Für das Jahr 2014 zeichnen sich im Bereich der Investitionen folgende größere Vorhaben ab:
  • Feuerwehrfahrzeug Wolpertstetten
  • Fertigstellung der Kinderkrippe
  • Park & Ride Anlage
  • Ortstraße Berghausen und Ortsverbindungsstraße Berghausen – Wolpertstetten
  • Abwasserbeseitigung Berghausen
  • Straßenbeleuchtung
  • Beitrag der Gemeinde zum DSL-Ausbau Wolpertstetten
  • Glöttbrücke
  • Baulanderwerb und Baugebietserschließungen
Die genauen Zahlen des Haushaltsjahres 2013 und die Ansätze des laufenden Haushaltsjahres 2014 wird Frau Launer von der VG Höchstädt in einer der nächsten Sitzung dem Gemeinderat detailliert darlegen. In der weiteren Finanzplanung wird für das Jahr 2015 die Anschaffung eines neuen Feuerwehrfahrzeugs für die Feuerwehr Unterglauheim eingefügt.

 
 Suchen     Copyright ©     E-mail an den webmaster     Impressum