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vom 14.05.13
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Ergebnisse und Informationen zur Gemeinderatssitzung vom 14.05.13
Tagesordnung öffentlicher Teil:

 
1.
 
Neubau der Ortsstraßen Berghausen: Besprechung und Abwägung der geäußerten Bedenken zur Variante Ost
Infos/Ergebnis: Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 19.02.2013 beschlossen, den Schotterweg am östlichen Dorfrand als neue Hauptstraße Richtung Rieswasser und Wald auszubauen. Gegen diesen Beschluss haben einige Berghausener Bürger und der Vorsitzende der Kreisgruppe Dillingen des Bund Naturschutzes in Schreiben an den Gemeinderat Einwände vorgebracht. Bei einer Anliegerversammlung in Berghausen am 07.05.2013 wurden von einigen Berghausener Bürgern weitere Bedenken geäußert.
Im weiteren Planungsprozess ist es nun notwendig, dass der Gemeinderat Blindheim sich mit den vorgebrachten Bedenken auseinandersetzt, diese abwägt und ggf. in eine geänderte Planung einfließen lässt.
Herr Kapfer vom Ingenieurbüro Kapfer stellt im Vorfeld der Diskussion beide Planungsvarianten nochmals kurz vor:
Variante 1 West ("Ausbau der bisherigen Hauptstraße"):
Ausbau der bisherigen Hauptstraße auf eine Breite von 5,5 m plus einen einseitigen Gehweg von 1,5 m Breite. Notwendig ist bei dieser Variante eine relativ aufwändige Hangsicherung. Geschätzte Kosten ca. 1,22 Mio. Euro (inkl. der Ortsverbindungsstraße Berghausen - Wolpertstetten und asphaltiertem Schotterweg).
Variante 2 Ost ("Ausbau Schotterweg am östlichen Dorfrand"):
Ausbau des östlichen Schotterwegs auf eine Breite von 5,5 m plus einen einseitigen Gehweg von 1,5 m Breite. Geschätzte Kosten ca. 1,18 Mio. Euro (inkl. der Ortsverbindungsstraße Berghausen - Wolpertstetten).
Bei beiden Varianten ist zudem in der Nähe des bisherigen Buswartehäuschens eine Wendemöglichkeit für Busse vorgesehen.

Im Folgenden nimmt der Gemeinderat zu den vorgebrachten Bedenken und Einsprüchen Stellung:
Einwand: Der Ausbau des Schotterwegs ist überflüssig, es gibt bereits eine ausreichend asphaltierte Hauptstraße.
Diskussion/Abwägung Gemeinderat: Nach dem Kanalbau werden alle Straßen und Wege im Ortsbereich Berghausen in einem Zustand sein, der einen Neubau aller Straßen notwendig macht. Daher hat der Gemeinderat momentan die Freiheit, die bisherige Verkehrsführung bei annähernder Kostengleichheit aller Varianten zu überdenken und ggf. zu ändern. Darüber hinaus ist zu bedenken, dass bei einer Beibehaltung des bisherigen Schotterwegs, der nach dem Kanalbau auch erst aufwändig wieder hergestellt werden müsste, die jährlichen Unterhaltskosten immer um einiges höher liegen würden als bei einem asphaltierten Weg.
Ergebnis: Der Gemeinderat hält den Einwand für nicht entscheidungsrelevant und bleibt bei seinem bisherigen Beschluss.
Einwand: Der Ausbau der bisherigen Hauptstraße kann auch ohne aufwändige Hangsicherung erfolgen, wenn Privatgrund gekauft bzw. der Gemeindegrund voll ausgenützt würde.
Diskussion/Abwägung Gemeinderat: Die Verkehrsführung der bisherigen Hauptstraße im Bereich des Hanges mit der relativ scharfen und unübersichtlichen Kurve entspricht nicht heutigen Standards. Daher hat Ingenieur Kapfer in seiner Planung die Kurve etwas entschärft, was zur Folge hat, dass sie näher an den Hang rückt. Zwischen Hangfuss und Straße hat er zudem einen Abstand von ca. 1 m vorgesehen, was die Sichtverhältnisse im Kurvenbereich verbessert. Dazu kommt noch der Gehweg von 1,5 m Breite. Infolgedessen reicht der vorhandene Platz nicht aus, selbst wenn man den Privatgrund erwerben würde, auf dem die bisherige Straße zu einem nicht unerheblichen Teil in diesem Bereich bereits verläuft. Um Platz zu gewinnen, bleibt nur die Möglichkeit, einen Teil des Hanges abzutragen und anschließend den restlichen Hang mit einer Stützmauer oder Gabionen zu sichern. Laut Ingenieur Kapfer könnte es überdies beim Abtragen des Hanges zu Problemen kommen, wenn der Hang tatsächlich - wie von einigen Berghausener Bürgern behauptet - im Wesentlichen aus Sand besteht, da dann der technische Aufwand um einiges größer würde. Auch ist unklar, inwieweit die Wurzeln der drei großen Linden, die oben am Hang stehen, beim Abtragen eines Teils des Hanges in Mitleidenschaft gezogen würden. Die drei großen Linden in der Ortsmitte sind nicht nur ein prägendes Element des Ortscharakters von Berghausen, sondern auch ein festgesetztes Naturdenkmal. Als dieses müssen sie von der Gemeinde erhalten und geschützt werden.
Ergebnis: Der Gemeinderat weist den Einwand als in der Sache falsch zurück und bleibt bei seinem bisherigen Beschluss.
Einwand: Für die beiden LKW pro Woche, die Rieswasser mit Sand beliefern bzw. Kalk abfahren, braucht man die Straße nicht so groß auszubauen, das Geld könnte man sinnvoller verwenden.
Diskussion/Abwägung Gemeinderat: Der Gemeinderat hat den Ausbau des östlichen Schotterwegs nie damit begründet, dass Rieswasser dann besser für den Schwerlastverkehr erreichbar wäre. Die Verkehrsführung dürfte im Übrigen dem LKW-Verkehr egal sein, solange die Straße nur entsprechend breit ausgebaut ist. Dem Gemeinderat geht es mit der geplanten neuen Verkehrsführung darum, den Innerortsbereich und die dort wohnenden Anlieger vom Schwerlastverkehr zu befreien. Durch die geplante Variante werden zwar einige Bürger am östlichen Dorfrand stärker belastet als vorher, die Entlastung im Ortskern wiegt aber schwerer, so dass in Summe die durchschnittliche Verkehrsbelastung der Berghausener Bürger sinkt.
Zum Einwand, das Geld könnte sinnvoller ausgegeben werden: Der Gemeinderat als demokratisch legitimiertes Gremium kann unabhängig entscheiden, wofür er - immer das Wohl der gesamten Gemeinde im Blick - Geld ausgibt. Im Übrigen ist auch eine Kommune eingebunden in ein Netz von überörtlicher Kontrolle und gesetzlichen Vorgaben, die dafür sorgen, dass innerhalb eines gewissen Spielraums die finanziellen Mittel einer Gemeinde sinnvoll verwendet werden.
Ergebnis: Der Gemeinderat hält den Einwand für nicht entscheidungsrelevant und bleibt bei seinem bisherigen Beschluss.
Einwand: Die Entfernung der Hecke am östlichen Dorfrand zerstört ein wertvolles Biotop. Vor allem die Zauneidechse wird durch die Asphaltierung des östlichen Schotterwegs stark gefährdet (Einwand Bund Naturschutz).
Diskussion/Abwägung Gemeinderat: Der Gemeinderat ist sich dessen bewusst, dass beim Ausbau des östlichen Schotterwegs Biotope zerstört bzw. stark in Mitleidenschaft gezogen werden. Allerdings hält er den Umfang der Biotopzerstörung wegen der geringen räumlichen Ausdehnung der Baumaßnahme für überschaubar. Selbstredend wird die Gemeinde Blindheim alle in diesem Bereich geltenden gesetzlichen Vorgaben einhalten und alle Maßnahmen nur in Abstimmung mit der Unteren Naturschutzbehörde am Landratsamt bzw. den sonstigen relevanten Behörden durchführen (das gilt insbesondere auch für die vom Bund Naturschutz geforderte saP-Untersuchung und FFH-Verträglichkeitsprüfung). Die Gemeinde wird einen landschaftspflegerischen Begleitplan erstellen und in ihren Planungen großzügig Grund für notwendige Ausgleichsflächen und -maßnahmen vorsehen und insbesondere auch die Hecke naturnah wieder herstellen. Darüber hinaus soll die große Eiche gegenüber dem Reiterstüble auf alle Fälle erhalten werden.
Ergebnis: Der Gemeinderat sieht keine unüberwindbaren naturschutzrechtlichen Hindernisse, die einen Ausbau des östlichen Schotterwegs unmöglich machen würden und hält daher an seinem bisherigen Beschluss fest.
Einwand: Die beschauliche Ortsansicht von Berghausen wird durch den Ausbau des östlichen Schotterwegs zerstört.
Diskussion/Abwägung Gemeinderat: Der Gemeinderat sieht das nicht so, sondern kann sich sogar vorstellen, dass die Ortsansicht nach der Baumaßnahme durch die notwendigen Ausgleichsmaßnahmen sogar naturnäher wirkt als vorher, vor allem dann, wenn im Bereich des Buswendeplatzes noch ein paar ortsbildprägende Bäume gepflanzt werden. Auch sollte die geplante Straße nach Auffassung des Gemeinderats keine negativen Auswirkungen auf die Gaststätte "Reiterstüble" haben.
Ergebnis: Der Gemeinderat hält an seinem bisherigen Beschluss fest.
Einwand: Der Erholungs- und Grundstückswert der Anwesen sinkt durch den Ausbau des östlichen Schotterwegs.
Diskussion/Abwägung Gemeinderat: Der Gemeinderat sieht das nicht so, sondern vertritt hier die Auffassung, dass der Grundstückswert durch eine wesentlich bessere Erreichbarkeit der Grundstücke eher gesteigert wird. Der Erholungswert wird aufgrund des insgesamt geringen Verkehrs nicht beeinträchtigt.
Ergebnis: Der Gemeinderat hält an seinem bisherigen Beschluss fest.
Einwand: Die geplante Trasse ist eine "Rennstrecke", es besteht die Gefahr, dass Verkehrsteilnehmer zu schnell fahren und im Extremfall sogar die Kontrolle über ihr Fahrzeug verlieren und dadurch im Bereich des geplanten Buswartehäuschen verunfallen (Gefährdung evtl. wartender Kinder bzw. der Anlieger).
Diskussion/Abwägung Gemeinderat: Grundsätzlich sind alle Verkehrsteilnehmer verpflichtet, die geltenden Geschwindigkeitsbegrenzungen einzuhalten. Dass sich einzelne Verkehrs-teilnehmer nicht daran halten, liegt erstens nicht im Einflussbereich der Gemeinde und ist zweitens nicht durch die geplante Trassenführung in besonderem Maße bedingt. Auch beim Ausbau der bisherigen Hauptstraße besteht diese Gefahr.
Die Gefahr, dass Verkehrsteilnehmer im Bereich des geplanten Buswartehäuschen verunfallen, ist zwar sehr unwahrscheinlich, aber nicht ganz auszuschließen. Um diesem Fall vorzubeugen, schlägt Ingenieur Kapfer vor, die Kurve in diesem Bereich etwas flacher zu gestalten und damit etwas weiter vom Buswartehäuschen abzurücken. Das hätte auch den Vorteil, dass der Buswendeplatz insgesamt etwas von den Anliegern abrücken könnte und dadurch die dort stehenden Bäume nicht gefährdet werden. Darüber hinaus könnten im Bereich der Kurve Leitplanken angebracht werden und speziell das Buswartehäuschen mit einer Mauer oder Gabionen oder ähnlichem zusätzlich geschützt werden.
Ergebnis: Der Gemeinderat hält den Einwand teilweise für gerechtfertigt und wird deswegen die Kurve etwas flacher gestalten und ggf. weitere Schutzmaßnahmen (Leitplanken, Sicherung des Buswartehäuschens) ergreifen. Die Einwände stellen jedoch nach Auffassung des Gemeinderats die grundsätzliche Planung nicht in Frage.

Der Gemeinderat sieht nach der Besprechung und Abwägung aller Einwände keine unüberwindbaren Hindernisse, die dem Ausbau des östlichen Schotterwegs als neuer Hauptstraße Richtung Rieswasser und Wald entgegenstehen. Deswegen hält er an dem in der Sitzung vom 19.02.2013 gefassten Ausbaubeschluss grundsätzlich fest. Ingenieur Kapfer wird beauftragt, die besprochenen Änderungen in die Planungen einzuarbeiten und den Plan fertigzustellen. Danach soll die Planung in Zusammenarbeit mit den zuständigen Behörden weiter betrieben und vorangebracht werden.

 
2.
 
Baustandsbericht und Vorstellung der Innenausbauplanungen für die Kinderkrippe durch Architekt Brenner
Infos/Ergebnis: Architekt Brenner erläutert dem Gemeinderat den Stand des Bauvorhabens. Danach steht die Gebäudehülle und die Fenster sind eingebaut. Als nächstes steht der Blower-Door-Test an, mit dem die Dichtigkeit der Gebäudehülle geprüft wird. Im Anschluss daran kann der Außenputz mit Dämmung angebracht werden und die Dacharbeiten erfolgen. Zeitgleich werden Elektro- und Sanitärarbeiten in Angriff genommen. Wie Architekt Brenner betont, liegt das Bauvorhaben im geplanten finanziellen Rahmen. Er wird versuchen, dass die Kinderkrippe zum neuen Kindergartenjahr im September fertig ist.
Zum Innenausbau hat Architekt Brenner konkrete Vorstellungen, die er dem Gemeinderat gerne bei einer Exkursion zu von ihm bereits fertig gestellten Kinderkrippen erläutern würde. Der Gemeinderat nimmt das Angebot gerne an.

 
3.
 
Vorstellung der Fernwärmekonzepte für den gemeindlichen Mehrzweckhallenkomplex durch die Investoren
Infos/Ergebnis: Die Investorengruppe, die eine Hackschnitzelheizung errichten wollte, gibt das Vorhaben auf, da sie keinen für ihr Bauvorhaben geeigneten Standort aufweisen kann.
Der andere Investor erklärt, dass er sein bisheriges Angebot, den Mehrzweckhallenkomplex mit Wärme aus seinem in der Nähe stehenden Blockheizkraftwerk zu versorgen, aufrechterhält.

 
4.
 
Beschlussfassung zur Sicherstellung des Schutzauftrages bei Kindeswohlgefährdung; Vereinbarung gemäß § 8a SGB VIII
Infos/Ergebnis: Mit dem Gesetz zur Stärkung eines aktiven Schutzes von Kindern und Jugendlichen wurde auch der § 8a SGB VIII Schutzauftrag bei Kindeswohlgefährdung neu gefasst. Daraus ergibt sich die Notwendigkeit, eine neue Vereinbarung zwischen den Trägern von Kindertageseinrichtungen und dem Jugendamt abzuschließen.
Der Gemeinderat beschließt eine entsprechende Vereinbarung.

 
5.
 
Antrag auf eine isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes bzgl. einer Standortänderung des Trafohäuschens im Solarpark "Bruckmahd" in Blindheim, Donaustraße 47, Fl.-Nr. 2592 Gem. Blindheim
Infos/Ergebnis: Der Gemeinderat erteilt die beantragte isolierte Befreiung.

 
6.
 
Stellungnahme der Gemeinde zum Abbruchantrag Simonsmühle
Infos/Ergebnis: Der Gemeinderat hat in seiner letzten Sitzung beschlossen, den Förderverein Simonsmühle und Herrn Johann Mengele schriftlich aufzufordern, sich bis zur heutigen Gemeinderatssitzung verbindlich zu erklären, ob sie nun die Simonsmühle übernehmen wollen oder nicht.
Als Ergebnis dieser Aufforderung bleibt festzuhalten:
  • Herr Mengele hat gegenüber BGM Gumpp mündlich erklärt, dass er die Simonsmühle weder übernehmen noch renovieren wird.
  • Der 1. Vorsitzende des Fördervereins Simonsmühle, Herr Dieter Schinhammer, erläutert in einem Schreiben an den Gemeinderat zwar wortreich, warum dieses Gebäude unbedingt erhalten werden sollte, äußert sich aber nicht zu der konkreten Frage, ob der Förderverein die Simonsmühle nun übernimmt oder nicht. Daher geht der Gemeinderat davon aus, dass der Förderverein außer wohlklingenden Absichtserklärungen und Appelle an andere nichts zu Stande bringt und daher keinen tatsächlichen Beitrag zur Wiederherstellung des Denkmals leisten kann.
Im Lichte dieser Erklärungen äußert sich der Gemeinderat Blindheim zur Aufforderung des Landratsamtes, zum Abbruchantrag von Herrn Waizmann Stellung zu nehmen, wie folgt: Die Gemeinde Blindheim erteilt ihr gemeindliches Einvernehmen zum Abbruchantrag von Herrn Waizmann.

 
7.
 
Bauantrag über den Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage in Blindheim OT Unterglauheim, Am Unteren Kreuz 1, Fl.-Nr. 522/3 Gem. Unterglauheim
Infos/Ergebnis: Diesem Bauantrag erteilte der Gemeinderat bereits in der letzten Sitzung das gemeindliche Einvernehmen. Durch eine kleine Planänderung musste der Antrag nochmals vorgelegt werden. Der Gemeinderat erteilt auch zu dieser geänderten Planung das gemeindliche Einvernehmen.

 
8.
 
Erhöhung des Mitgliedsbeitrags beim Verein für Tourismus und Naherholung "Dillinger Land e.V."
Infos/Ergebnis: Die Gemeinde Blindheim ist Mitglied des Vereins für Tourismus und Naherholung "Dillinger Land". Als jährlichen Mitgliedsbeitrag verlangte "Dillinger Land" bisher 45 Cent je Einwohner. Wie der Verein in einem Schreiben nun mitteilt, hat die Mitgliederversammlung eine Beitragserhöhung um 10 Cent auf nun aktuell 55 Cent je Einwohner beschlossen.
Der Gemeinderat beschließt, weiterhin Mitglied im Verein für Tourismus und Naherholung "Dillinger Land e.V." zu bleiben und die Beitragserhöhung mitzutragen.

 
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