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vom 11.08.15
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Ergebnisse und Informationen zur Gemeinderatssitzung vom 11.08.15

Tagesordnung öffentlicher Teil:

 
1.
 
Information und Beschlussfassung über eine Katasterneuvermessung des Ortsteils Berghausen
Infos/Ergebnis: Herr Wagner, der Leiter des Amtes für Digitalisierung, Breitband und Vermessung Dillingen, erläutert die Situation in Berghausen. Um ca. 1823 wurde in Berghausen eine Uraufnahme der Flächen durchgeführt. Es bestand keine Abmarkungspflicht. Erst ab dem Jahr 1900 wurde die Abmarkungspflicht eingeführt. Da hier auch aufgrund der jüngsten Straßenbaumaßnahmen viele Grundstücke neu vermessen werden müssen, schlägt Herr Wagner eine Katasterneuvermessung des gesamten Ortsgebietes von Berghausen vor. Die Kosten werden hierfür in der vereinfachten Umlegung ermittelt. Diese Vorgehensweise ist für die Gemeinde und die betroffenen Eigentümer vergleichsweise günstig. Der Vorteil ist außerdem, dass nach der Katasterneuvermessung digitale Maßentnahmen exakt möglich sind.
BGM Frank schlägt vor, die Katasterneuvermessung in Berghausen durchzuführen. Der Gemeinderat beschließt dies.
Die Katasterneuvermessung wird im Frühjahr 2016 stattfinden, im Herbst 2015 ist jedoch noch eine Informationsveranstaltung für alle betroffenen Grundstückseigentümer geplant.

 
2.
 
Aufstellung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Miller", Gem. Unterglauheim; Behandlung der im Rahmen der Beteiligung der Behörden und der benachbarten Gemeinden sowie der Bürgerbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
Infos/Ergebnis: Die entsprechenden Unterlagen zur Aufstellung des Bebauungsplanes: Planzeichnung, Satzungstext und Begründung mit Umweltbericht und Eingriffsregelung, jeweils in der Fassung vom 19.05.2015, sowie die umweltbezogenen Informationen, lagen im Rahmen der öffentlichen Auslegung in der Zeit vom 18.06.2015 bis 20.07.2015 öffentlich zur Einsichtnahme aus.
Hiervon wurden die betroffenen Träger öffentlicher Belange und die benachbarten Gemeinden mit Schreiben vom 08.06.2015 unterrichtet und gleichzeitig beteiligt.
Im Rahmen der öffentlichen Auslegung wurden keine Stellungnahmen abgegeben.
Zu den vorgebrachten Anregungen, Bedenken und Einwendungen der beteiligten Behörden und Gemeinden nimmt der Gemeinderat nun Stellung.
Der Gemeinderat beschließt gemäß § 10 BauGB unter Berücksichtigung der vorgenannten Änderungen und Ergänzungen die Aufstellung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Miller", Gemarkung Unterglauheim, bestehend aus Planzeichnung, Satzungstext, Begründung mit Umweltbericht und Eingriffsregelung als Satzung.

 
3.
 
Bauantrag über den Einbau einer Dachgaube in Blindheim, Hornstraße 20, Fl.-Nr. 440/5 Gemarkung Blindheim
Infos/Ergebnis: Das gemeindliche Einvernehmen zu diesem Bauantrag wird erteilt.
Die erforderliche Befreiung nach § 31 Baugesetzbuch bzgl. der grundsätzlichen Erlaubnis zum Bau einer Gaube wird erteilt.

 
4.
 
Antrag auf eine isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes bzgl. der Einfriedungen (Art und Höhe) in Blindheim, Am Ebelfeld 1, Fl.-Nr. 890/4, Gem. Blindheim
Infos/Ergebnis: Dem Antrag wird unter Auflagen stattgegeben.

 
5.
 
Antrag des MV Donauklang auf einen Zuschuss zur Neueinkleidung der Herren
Infos/Ergebnis: Der Musikverein Donauklang will seine männlichen Mitglieder neu einkleiden. Hierzu erbittet er auch einen Zuschuss der Gemeinde Blindheim.
Der Gemeinderat beschließt, im Vorgriff auf die jährliche Spende 2016 125 Euro für diesen Zweck zur Verfügung zu stellen.

 
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