Gemeinde Blindheim
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vom 08.11.16
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Ergebnisse und Informationen zur Gemeinderatssitzung vom 08.11.16

Tagesordnung öffentlicher Teil:

 
1.
 
Stellungnahme der Gemeinde Blindheim zur Aufstellung des Bebauungsplanes "Kreuzäcker", Gemarkung Schwenningen sowie zur 2. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes im Parallelverfahren
Infos/Ergebnis: Der Gemeinderat nimmt Kenntnis vom Vorhaben der Gemeinde Schwenningen und hat keine Einwände oder Anregungen.

 
2.
 
Bestellung eines Ausbilders für Motorsägenführer der gemeindlichen Feuerwehren
Infos/Ergebnis: Bei den örtlichen Feuerwehren kommen Motorsägen zum Einsatz. Deshalb ist es erforderlich, dass die Feuerwehrleute eine entsprechende Ausbildung ablegen. Ein Mitglied der Feuerwehr Unterglauheim hat die Eignung, Motorsägenkurse durchzuführen und wäre bereit, für die gemeindlichen Feuerwehren Kurse abzuhalten. Die Kurse würden am Wochenende stattfinden. Für die Gemeinde bedeutet dies eine Kostenersparnis gegenüber früher, da die Kurse bisher extern an Werktagen stattfanden und die Gemeinde den Verdienstausfall der Feuerwehrmänner begleichen musste.
Der Gemeinderat begrüßt dies.

 
3.
 
Diskussion und Beschlussfassung über die Abschaffung der Friedhofsunterhaltungsgebühr
Infos/Ergebnis: Der Gemeinderat beschließt die Ablösung der bisher jährlich fälligen Friedhofunterhaltungsgebühr. Stattdessen wird die Unterhaltsgebühr gleich in die Grabstättengebühr mit eingerechnet. Vorteil ist eine Arbeitsentlastung der Verwaltung.

 
4.
 
Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP); Durchführung eines digitalen Anhörungsverfahrens; Stellungnahme der Gemeinde
Infos/Ergebnis: Der Gemeinderat nimmt hiervon Kenntnis und verzichtet auf die Abgabe einer Stellungnahme.

 
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