Gemeinde Blindheim
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vom 06.10.15
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Ergebnisse und Informationen zur Gemeinderatssitzung vom 06.10.15

Tagesordnung öffentlicher Teil:

 
1.
 
Vereidigung von Frau Martina Reichart als Listennachfolgerin der zurückgetretenen Gemeinderätin Sieglinde Kraus
Infos/Ergebnis: Frau Martina Reichart, wohnhaft in 89434 Blindheim, hat mitgeteilt, dass sie als Listennachfolgerin die Wahl zum Mitglied des Gemeinderates annimmt und sich bereit erklärt, den Eid gemäß Art. 31 Abs. 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) zu leisten.
Der erste Bürgermeister Jürgen Frank nimmt Frau Reichart folgenden Eid ab: "Ich schwöre Treue dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Freistaates Bayern. Ich schwöre, den Gesetzen gehorsam zu sein und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen. Ich schwöre, die Rechte der Selbstverwaltung zu wahren und ihren Pflichten nachzukommen, so wahr mir Gott helfe".
Der Gemeinderat nimmt dies zur Kenntnis.

 
2.
 
Wiederbesetzung der Ausschüsse aufgrund des Ausscheidens der Gemeinderätin Sieglinde Kraus
Infos/Ergebnis: Frau Sieglinde Kraus hat ihr Amt als Gemeinderätin mit Wirkung vom 16. September 2015 niedergelegt. Somit ist Frau Kraus ab diesem Zeitpunkt sowohl aus dem Gemeinderat als auch aus den Ausschüssen ausgeschieden.
Der Gemeinderat beschließt, dass Frau Martina Reichart folgende Ausschusssitze von Frau Sieglinde Kraus mit sofortiger Wirkung übernimmt:
  • Haupt- und Finanzausschuss: Stellvertretung für Ludwig Schaflitzel
  • Rechnungsprüfungsausschuss: Ordentliches Mitglied
  • Protokollführung: Stellvertretung für Benjamin Dannemann

 
3.
 
Neubesetzung des Referates "Jugendbeauftragte/r" aufgrund des Ausscheidens der Gemeinderätin Sieglinde Kraus
Infos/Ergebnis: Durch das Ausscheiden der Gemeinderätin Sieglinde Kraus ist das Referat "Jugendbeauftragte/r" neu zu besetzen.
Der Gemeinderat beschließt, Frau Martina Reichart das Arbeitsgebiet "Jugendbeauftragte/r" zuzuteilen.

 
4.
 
Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben 2014
Infos/Ergebnis: Im Jahr 2014 sind bei der Gemeinde Blindheim über- und außerplanmäßige Ausgaben entstanden. Soweit die überplanmäßigen Ausgaben den Betrag von 3.000 € und die außerplanmäßigen Ausgaben den Betrag von 2.500 € nicht übersteigen, sind diese entsprechend § 12 Abs. 2 Nr. 2 Buchst. c GeschO i. V. m. Art. 66 Abs. 1 S. 1 GO in eigener Zuständigkeit des Bürgermeisters zu erledigen. Soweit sie den Betrag übersteigen sind sie vom Gemeinderat zu genehmigen.
Der Gemeinderat der Gemeinde Blindheim genehmigt nachträglich die im Jahr 2014 bei der Gemeinde eingetretenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben. Die Gesamtdeckung im Haushalt ist gewährleistet.

 
5.
 
Diskussion über die Beschaffung neuer Feuerwehrhelme
Infos/Ergebnis: Die Kommandanten der Ortsteilfeuerwehren stellen bei der Gemeinde den Antrag auf Beschaffung neuer Feuerwehrhelme. Der Großteil der vorhandenen Helme der Wehr entspreche nicht der erforderlichen Norm und sollte ausgetauscht werden. Auf Wunsch der Kommandanten solle das Helmmodell „Rosenbauer Heros Smart“ angeschafft werden. Nachdem verschiedene Fragen der Gemeinderäte vom Vorsitzenden nicht ausreichend beantwortet werden konnten, werden zur nächsten Sitzung die Kommandanten geladen, um die speziellen Vorteile dieses Helmmodells zu erläutern.

 
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