Gemeinde Blindheim
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vom 01.03.16
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Ergebnisse und Informationen zur Gemeinderatssitzung vom 01.03.16

Tagesordnung öffentlicher Teil:

 
1.
 
Nebelbachpark Blindheim: Vorstellung der Planung mit Kostenberechnung, Baubeschlussfassung unter dem Vorbehalt einer Förderung durch das Programm chance.natur – Zugänge zum Wasser
Infos/Ergebnis: Der Vorsitzende begrüßt den Architekt des Projektes, Hr. Kuchler. Dieser stellt dem Gemeinderat den letzten Stand der Planung für den Nebelbachpark Blindheim vor. Dieser beinhaltet den Ausbau des Weges, Outdoorspielgeräte, eine Komposttoilette, Infotafeln zum Thema "Leben und Lernen am Wasser", eine Wegbeleuchtung sowie eine Kräuter- bzw. Blumenwiese, die im Winter als Eisfläche genutzt werden könnte. Außerdem soll beim Überlauf zwischen Mühl- und Nebelbach ein Steg sowie eine Furt errichtet werden. Die Gesamtkosten belaufen sich laut Kostenberechnung auf 127.624,88 € brutto. Nach derzeitigem Stand wären hiervon ca. 118.000 € mit ca. 50% förderfähig.
Der Gemeinderat beschließt das Projekt zur Aufwertung des Gebiets entsprechend den vorgestellten Planungen vorbehaltlich einer Förderung durch Donautal-Aktiv umzusetzen. Die Kostenberechnung wurde zur Kenntnis genommen.

 
2.
 
Bauantrag über die Errichtung einer Garagenerweiterung in Unterglauheim, Brunnenstraße 4, Fl.-Nr. 515/13 Gem. Unterglauheim; Erteilung einer Befreiung bzgl. der Dachneigung
Infos/Ergebnis: Der Gemeinderat hat zu diesem Bauantrag bereits in seiner Sitzung vom 15.12.2015 das gemeindliche Einvernehmen erteilt. Bei der Überprüfung der baurechtlichen Zulässigkeit des Bauvorhabens durch das Landratsamt hat sich nun herausgestellt, dass die geplante Dachneigung nicht der gültigen Satzung entspricht. Die Bauwerber beantragen deshalb eine Befreiung von den Festsetzungen der Satzung bzgl. der Dachneigung (die Dachneigungen des Hauptgebäudes von 22 und 16 Grad werden an der Garagenerweiterung mit 15 Grad unterschritten).
Der Gemeinderat beschließt, die erforderliche Befreiung nach § 31 Baugesetzbuch bzgl. der Dachneigung von den Festsetzungen der Satzung des gültigen Bebauungsplanes zu erteilen.

 
3.
 
Bauantrag über den Neubau eines Einfamilienhauses mit PKW-Doppelgarage in Unterglauheim, Birkenstraße 19, Flur-Nr. 372/1, Gemarkung Unterglauheim
Infos/Ergebnis: Der Gemeinderat erteilt das gemeindliche Einvernehmen für den Bau des Einfamilienhauses.
Mit der Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens sind die erforderlichen Befreiungen nach § 31 Baugesetzbuch bzgl. der Höhe des Kniestocks und der Dachneigung von der Satzung des gültigen Bebauungsplanes verbunden.

 
4.
 
Zuschussantrag Donauklang
Infos/Ergebnis: Der Vorsitzende verliest den Spendenantrag des 1. Vorsitzenden des Musikvereins Donauklang, Hr. Norbert Lutmayr.
Der Gemeinderat beschließt, den Musikverein für das Jahr 2016 mit einer Spende in Höhe von 2.500 € zu unterstützen (abzüglich eines schon ausbezahlten Vorschusses für die Neuaustattung der Männer).

 
5.
 
Beteiligung der Gemeinde an der Buslinie Höchstädt-Wertingen
Infos/Ergebnis: Der Gemeinderat beschließt sich an den Betriebskosten des Schuljahres 2015/16 für die Buslinie zwischen Höchstädt und Wertingen zu beteiligen. Die Linie wird von derzeit 109 Schulkinder, hiervon 8 Schulkinder aus dem Gemeindegebiet Blindheim, in Anspruch genommen. Anteilig von den Gesamtkosten in Höhe von 13.890 € belaufen sich die Kosten für die Gemeinde Blindheim auf 1.019,45 €.

 
6.
 
Beschluss über die Art der Absperrvorrichtung beim Vorplatz Gemeindehalle
Infos/Ergebnis: Der Gemeinderat beschließt die Absperrung der Pflasterfläche vor der Gemeindehalle mit Kalkquadersteinen und 4 Umlegpfosten (bzw. 2 Pfosten, wenn das ausreichend wäre) zu errichten. Im nächsten Schritt sollen verbindliche Angebote eingeholt werden.

 
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